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Auch die Kanaren mit der EU auf Kriegsfuss.

eu_rechtWer zum Teufel ist dieser Eu, der uns so viele Vorschriften macht?

Nicht nur auf den Kanaren scheint es für den durchschnittlichen Beamtenkopp schwer verständlich, dass es neben seinen Arbeitsanweisungen und Landesgesetzen eine weitere Institution gibt, die nicht mit jedem Blödsinn einverstanden ist.

Dabei geht es nicht einmal um Fehlbildung, Rassismus oder Dummheit. In manchen Ländern der europäischen Gemeinschaft werden Richtlinien, manchmal aus Eigeninteresse, einfach ignoriert. Man kocht da lieber sein eigenes Süppchen.

Wichtige Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes sind die Personenfreizügigkeit und die Dienstleistungsfreiheit innerhalb der Union. Sie sind in Art. 56 bis 62 festgeschrieben und sollen Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates ermöglichen, innerhalb der Union eine Dienstleistung zu gleichen Bedingungen auszuüben, wie sie auch für eigene Staatsangehörige gelten. Dazu zählt auch die Anerkennung von Dokumenten und Tätigkeitsnachweisen, wenn sie eine gleichwertige Funktion haben. Unionsbürger können also überall in der EU leben und in ihrem Beruf arbeiten, weil ihre Ausbildung und Diplome gegenseitig anerkannt werden.

Obwohl alle Mitgliedstaaten diese Richtlinie bis zum 28. Dezember 2009 vollständig umsetzen mußten und der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dass Europäisches Recht über nationalem Recht steht, wird diese Gleichbehandlung in einigen Ländern mit Füßen getreten. Kein Wunder, fairer Wettbewerb bedeutet in Europa das Ende der nationalen Monopole.

Brüssel muß immer wieder gegen Verstöße zur Niederlassungs- und Dienstleistungsfreihet vorgehen. So durften zum Beispiel in der Steiermark ausländische Skilehrer trotz vergleichbarer Spezialqualifikationen nicht arbeiten und in Östereich war es ausländischen Skilehrern verboten, Kurse für einheimische Schüler anzubieten. Brüssel sieht darin einen klaren Verstoß gegen EU-Regeln und Gleichbehandlung. Quelle: Spiegel“.

Auch in Frankreich wurde ein britischer Skilehrer zu hohen Geldstrafen verurteilt, weil er ohne französische Lizenz unterrichtete. In Spanien kämpfen Tauchlehrer mit ähnlichen Problemen. Auch hier wurden nationale spanische Titel des „FEDAS“ verlangt und weder europäische, noch internationale Tauchlehrertitel voll anerkannt. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ist dies eine Diskriminierung. Hier allerdings sind wir wieder beim ersten Satz des Artikels: „Wer zum Teufel ist dieser Eu?“ Behördlich angeordnete Verstöße gegen Gleichbehandlung sind auf den Kanaren allgegenwärtig.

So sind zum Beispiel gewerbliche Tauchschulen verpflichtet, jährlich hohe Beiträge an ein Krankenhaus mit Dekompressionskammer zu zahlen und einen (oft ebenfalls kostenpflichtigen) Vertrag mit einem Notfallarzt zu schließen. Auf spanische Tauchsportvereine treffen diese Forderungen nicht zu. Ein klarer Verstoß also gegen Gleichbehandlung. Hier liegt die Vermutung nahe, dass durch diese Diskriminierung lediglich ein marodes Gesundheitssystem durch ein paar wenige unterstützt werden soll.

Obwohl sich Spanien mit der Broschüre „Hacer Negocios es mucho mas facil“ europaoffen zeigt und die Kanaren Werbung für Firmengründer in die Welt schmeissen, könnte dieses Vorgehen bald ein weitere Fall für Brüssel werden.

 

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Über Graja (1916 Artikel)
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