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Blitz-Fieber

Neue Einnahmequellen für unsere Gemeinden.

Verkehrsüberwachung und Verkehrskontrollen sind hoheitsrechtliche Aufgabe zur Gefahrenabwehr und staatliche Aufgabe der Guardia Civil. Eigentlich – denn wo Gesetze und Erlasse walten, sind Hintertürchen meist nicht weit.

Den Schlüssel zu diesem Hintertürchen haben findige Bürgermeister nun gefunden. Was sie damit öffnen, ist eine Schatzkiste mit der Möglichkeit zur Strafsteuererhebung bei der Weiterbildung für Verkehrsteilnehmer.

Kurz: Mobile Radargeräte als Einnahmequelle.

 

Die Vermutung der „Goldgrube Tempofalle“ liegt nahe, weil zur Überwachung sicherheitsrelevanter Gebiete wie Schulen oder Unfallschwerpunkte, auch stationäre Messgeräte erfolgreich ihren Dienst verrichten würden.

Die Abschreckungswirkung ist gleich.

Fahrer gehen auch bei stationären Anlagen mit Warnung vom Gas.
Allerdings sind Einnahmen der Gemeinden gering, weil ortskundige Verkehrsteilnehmer die Standorte kennen. Ziel der Sicherheit wäre erreicht, nur kann man sich damit schlecht bereichern – und so geht man lieber mit mobiler Überwachungstechnik auf Temposünderjagd.

 

Begonnen hat die Hauptstadt

Unfähig eine vernünftige Verkehrsführung zu entwickeln, musste man eine Lösung finden, um den Fußgängerverkehr am Stadtstrand zu sichern. Was an Stelle einer Autobefreiten Promenade blieb, war eine Tempo 30 Zone mit Radar Überwachung.

Ganz Kindisch, möchten natürlich auch andere Gemeinden so ein Spielzeug, weil heutzutage Löcher in jedem Gemeindesäckel klaffen.

Also wurden kurzer Hand im Schnellverfahren einige Mitarbeiter, meist bedienstete der Policia Local, unterschiedlicher Gemeinden an einem mobilen Radargerät ausgebildet.

 

Los Llanos streckt den Finger.

Wir brauchen auch so ein Ding, sagt der stellvertretende Bürgermeister und begründet seine Forderung damit, dass „Tag für Tag viele Beschwerden von Anwohnern eingingen, weil in der Gemeinde mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren werde.“ Hmm – während ich darüber sinniere, haben sich wohl hunderte beim ihm beschwert.

Noch stellt die Stadträtin der Opposition den Erwerb des Geräts in Frage, weil ein Radargerät nach ihrer Sicht nicht benötigt wird. Auch liegt kein Bericht er lokalen Polizei vor, der eine Notwendigkeit sieht.

Doch selbst eine Opposition wird schnell erkennen, dass man Geldfluss für die Gemeinde, nur darum geht es, nicht stoppen kann – wohl auch nicht darf. Schließlich sind Investitionen von rund 35.000 Euro, wenn die Geräte an der richtigen Stelle stehen, schnell bezahlt.

Ein Beispiel, dem bald weitere Gemeinden folgen werden.
Selbstverständlich nur unter dem Deckmantel öffentlicher Sicherheit, weil diese Argumentation nur schwer entkräftet werden kann.

 

Vorhersage meines Orakel.

Wo Gemeinden hoheitliche Aufgaben der Guardia Civil übernehmen dürfen, wird es nur selten Kontrollen an öffentlichen Schulen oder Kindergärten geben.

Mobile Radargeräte werden dort stehen, wo sich Blitzen lohnt.
Was bedeutet, dass Autofahrer immer häufiger durch unsinnige Radarfallen reglementiert und abgezockt werden.

 

Unsichere Rechtslage.

Durch Privatblitzerei, die Kommunen in eigener Regie durchführen, entstehen unkontrollierte Bedingungen. Zum einen entscheidet die Gemeinde selbst, wann und wo Tempomesser eingesetzt werden, zum anderen herrscht eine hohe Fehlerwahrscheinlichkeit bei der Messung, denn Menschen machen Fehler.

Eine viertägige Kurzschulung mit der hochkomplizierten Radar-Technologie reicht sicherlich nicht aus, um die Fehlerquelle Mensch zu stoppen.

Auch würde der kürzlich in Santa Cruz durchgeführte Kurs nur dann passen, wenn alle Teilnehmer zukünftig mit einem Baugleichen Gerät arbeiten – sehr unwahrscheinlich.

Radargeräte müssen ordentlich bedient werden.

Schon kleine Objekte zwischen Radar und Fahrzeug verfälschen den Messwert. Aufstellungsprobleme sind an der Tagesordnung. Deshalb muss der Bediener die Gerätehandhabung des Herstellers peinlich genau befolgen. Schon hier habe ich meine Bedenken, denn wer ein Gerät beherrscht, kann mit einem anderen Modell noch lange nicht umgehen.

Auch die Eichung der Geräte ist erforderlich. Schon bei kleinen Reparaturen ist die Eichgültigkeit erloschen. Wer stellt sicher, ob eine Gemeinde die erforderlichen und teuren Funktionstests durchführt?

Wo Landesweit Milliarden mit Bußgeldblitzerei verdient werden, kann gesundes Misstrauen kein Fehler sein.

 

„Wir machen Fortschritte in Sicherheit“,
sagen die Gemeinden. Unterm Tisch reiben sie dabei Daumen und Zeigefinger.

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Über Graja (1843 Artikel)
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