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Der Notstand nach dem Notstand

Der Notstand hat gerade erst begonnen. Die Kanaren stehen vor einem tiefen Abgrund und machen einen großen Schritt nach vorne.

Tiefer Abgrund auf La Palma

20 Tage Hausarrest (3.4.2020)

Ruiniert unfähige Regierung die Kanaren?

Erst vor kurzer Zeit hat Spanien die Wirtschaftskrise überstanden und die Arbeitslosenquote sank auch auf den Kanaren auf ein halbwegs erträgliches Niveau. Dann kam die Corona-Krise und stürzte das Land in eine bisher unbekannte Dimension.

Dieses Rekordtief ist höchstwahrscheinlich nur der Beginn eines tiefen Sturzes. Der echte Notstand wird nach dem Notstand kommen.

Insbesondere auf den Kanaren, die Tourismus als größten Wirtschaftsfaktor haben, wird es wohl einen tiefen Zusammenbruch geben.

Berufsverbot produziert Arbeitslose.

Besondere Situationen erfordern besondere Maßnahmen. Eine davon ist die Ausgangssperre mit einem Arbeitsverbot für alle Personen, die nicht Systemrelevant sind.

Infolgedessen werden Mitarbeiter entlassen oder in Kurzarbeit geschickt. Viele Firmen werden diesen Zustand voraussichtlich nicht überleben. Also auch in Zukunft keine Mitarbeiter mehr einstellen.

Schon jetzt stieg die Arbeitslosigkeit auf La Palma enorm an und wir stehen noch am Anfang einer langen Krise.

 

Selbstständige Unternehmer werden durch Fehlentscheidungen ruiniert.

Staatliche Hilfe wurde vonseiten der Regierung versprochen, bisher aber von langen, bürokratischen Wegen verhindert. Leere Versprechungen vonseiten der Politik entmutigen jeden Autonomo. Wenn Denker und Lenker unterschiedliche Wege einschlagen, wird es nach der Coronakrise nicht mehr viele Unternehmer geben die Arbeitsplätze schaffen.

Hier einige Beispiele.

Gemeinden versprechen schnelle Hilfszahlungen an Kleinbetriebe.
Diese stehen jedoch nur auf dem (Werbe-) Papier. Auf Anfrage wird klar, es ist ein Wunschgedanke der nicht umgesetzt werden kann, weil man dazu auf EU Gelder wartet die nicht fliesen.

Sozialversicherungsbeiträge müssen in der Zeit des Ausnahmezustandes nicht bezahlt werden.
Danach der Richtungswechsel. Doch müssen Sie, aber bezahlte Beiträge werden später zurückerstattet. Das bedeutet, dass Selbstständige ohne Einkünfte erst die Sozialversicherung vorfinanzieren müssen, um später (vielleicht) Beiträge zurückzubekommen.

Steuerzahlungen werden ausgesetzt oder gestundet.
Die gilt allerdings nur für bestimmte Steuern wie Umsatzsteuer. Steuerteile auf Mieten (Retension) müssen bezahlt werden. Erst verbietet der staatliche Ausnahmezustand, dass Selbstständige Einnahmen generieren können, dann werden Sie zu Steuerzahlungen verpflichtet.

Jeder Autonomo (Selbstständige) bekommt eine Grundsicherung.
Diese Grundsicherung (sie soll zwischen 600 und 700 Euro liegen) kann beantragt werden. Tausende haben diesen Antrag gestellt. Schnelle Hilfe – Fehlanzeige. Man ist mit der Menge überfordert und kommt mit der Bearbeitung der Anträge nicht weiter. Bezahlt wurde noch nichts, selbst wenn irgendwann eine solche Zahlung erfolgen würde, werden hunderte bereits in Konkurs sein. Vielleicht ist das ja gewünscht. Denn wer kein Autonomo mehr ist, verliert natürlich das Recht auf Hilfe.

Man könnte die Liste falscher Versprechen, Entscheidungen und leerem Gerede weiterführen. Mit dem Gedanken im Hinterkopf, „die EU wird schon helfen“, versprachen unserer Politiker das Blaue vom Himmel um die Bevölkerung zu beruhigen. Zu Beginn der Krise war man sich halt noch sicher, dass wir das gemeinsam schaffen. Nun wird Stück für Stück zurückgerudert und Selbstständige alleine gelassen.

 

Der Notstand kommt erst noch.

Spätestens wenn die Pandemie abschwächt, Corona zum Nebenthema wird, rächt sich das Fehlverhalten der Politik. Denn dann wird der Tourismus, das Herz der Kanarischen Wirtschaft am Boden liegen, weil kleine und mittelständische Unternehmen nicht mehr existieren. Das bedeutet nicht nur weniger Tourismus, es bedeutet mehr Arbeitslose, weniger Steuereinnahmen und riesige Löcher im Staatshaushalt.

Aktuell sind wir noch beim ersten Notstand.

Infektionszahlen wie Zahl der Opfer steigen noch immer. Ein Ende ist (noch) nicht in Sicht.

So sieht es heute an Tag 20 aus.

InfiziertTodesfälle
Weltweit 1.017.693 53.179
Spanien 112.065 10.348
Kanaren1.44468
La Palma693

      

Europäische Union und Nato

Europa versagt, Nato hilft.

Auch die Europäische Union hat versagt.

Bei einer Hochzeit geht es um gute und schlechte Zeiten. Ein Prinzip, das eigentlich auch die EU leiten sollte. Nun in wirklich schweren Zeiten wird wochenlang verhandelt, Zusammenhalt wie gemeinsames Handel mit Füßen getreten. Man ist sich selbst der Nächste und straft den europäischen Gedanken lügen.

Nicht die EU hilft Italien und Spanien, es ist die NATO, die ohne langes Fackeln in der Not einspringt. Durch das Nato Instrument des “Euro-Atlantic Disaster Response Coordination Center” haben alle Mitgliedstaaten der Nato, aber auch Russland die Möglichkeit im Katastrophenfall um Hilfe zu bitten. Nach der Ukraine haben Italien und Spanien um Hilfe gebeten. Schnell standen Transportflugzeuge mit Schutzanzügen, Atemschutzmasken und Corona Tests zur Verfügung.

Die Nato scheint also besser zu funktionieren als unsere Europäische Gemeinschaft.

Wenn reiche Mitgliedstaaten der EU nicht ganz schnell Gelder für stark betroffene Gebiete wie Italien oder Spanien locker machen, ist das wirtschaftliche Desaster nicht mehr zu stoppen. Einige Länder werden dann, wie zuvor England, ein gemeinsames Europa hinterfragen.

Droht nun das Ende der EU?

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Über Graja (2021 Artikel)
Details zu den Autoren im Impressum unter: https://la-palma.info/autoren-impressum/

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