News Ticker

Konsularische Einschreibung für Deutsche

ggDeutschenliste und Wahlberechtigung.
Für in Spanien lebende deutsche Staatsbürger ist eine konsularische Einschreibung seit Jahrzenten keine Pflicht mehr. Die sogenannte Deutschenliste gibt es jedoch auf freiwilliger Basis weiterhin. Wer möchte, kann sich bei der jeweils zuständigen Auslandsvertretung elektronisch eintragen lassen. Geschaffen wurde die Deutschenliste als Prävention für Krisenfälle. Die deutsche Botschaft hat so die Möglichkeit, Deutsche in Spanien bei gefährlichen Ausnahmesituationen zu erreichen, und Informationen, wie zum Beispiel, anstehenden Bundestagswahlen oder Wahlen zum Europäischen Parlament weiter zu geben.

Gerade in diesem Bereich haben sich, für Deutsche, die keinen Wohnsitz mehr in Deutschland haben, Änderungen im Wahlrecht für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen ergeben. Das bisherige Verfahren, das im Ausland lebende Deutsche nur dann per Briefwahl in Deutschland wählen dürfen, wenn sie mindestens drei Monate vor ihrem Wegzug in Deutschland gewohnt haben, wurde vom Bundesverfassungsgericht als nicht Rechtens erklärt. Das Verfahren sei nicht mit Artikel 38 Abs. 1 Satz 1 des Grundgesetzes vereinbar. Bis zu den Bundestagswahlen 2013 muss vom Gesetzgeber eine neue Regelung für Auslandsdeutsche getroffen werden, so die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

Wer also aktuelle Informationen darüber möchte, sollte sich bei seinem Konsulat in der Deutschenliste eintragen. Hier geht es zur Registrierung.

Diesen Artikel Teilen

Über Graja (1917 Artikel)
Details zu den Autoren im Impressum unter: https://la-palma.info/autoren-impressum/

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


© Protection! Bitte kontaktieren Sie uns wenn Sie Auszüge nutzen möchten.